Klare Haltung
Foto: Dr. Stephan Barth / pixelio
Populismus, so definiert es der Duden, ist eine „von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen“. Populisten gewinnen derzeit in Europa überall an mehr Macht – auch in Deutschland. Mit dem Aufbau von Feindbildern – wie etwa „die Flüchtlinge“ oder „die Medien“ – sowie überzogenen oder völlig falschen Darstellungen der politischen Situation hetzen sie die Menschen auf, um für sich Stimmen zu gewinnen.
So wird verbreitet, Deutschland sei ein Hort des Verbrechens, obwohl die Kriminalität ständig sinkt – 2017 sogar um 10 Prozent.
Auch wenn die „Argumente“ der Populisten, wie der jüngste AfD-Parteitag zeigte, an Unsinn kaum zu überbieten sind, treiben sie einige andere Parteien vor sich her.
Das ist nicht ungefährlich. Denn schlimmer als ein paar Populisten im Bundestag, in Landtagen oder Stadträten ist das Einschwenken von zahlreichen Politikern auf Positionen der (Rechts-)Populisten. Das führt – wie wir jetzt bei den Asylentscheidungen der EU gesehen haben (siehe Seite 12) – zum einen zu einer falschen Politik. Zum anderen gewinnt man dadurch keine Wählerstimmen, weil diejenigen, die den Populisten nachlaufen, ohnehin das „Original“ wählen.
Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler wünscht sich Parteien und Politiker mit einer klaren Haltung und nicht solche, die „heute so und morgen anders“ entscheiden. Gefragt sind Politiker, die zum Wohle des ganzen Volkes handeln und nicht die Interessen kleiner Gruppen vertreten. Und vor allem muss die Politik Glaubwürdigkeit zurückgewinnen, indem die so sehr drängenden Probleme bei der Pflege, der Altersarmut und der sozialen Gerechtigkeit gelöst werden.
