„Soziale Verteidigung ist besserer Schutz“
Ostern empfing Papst Franziskus den Bürgermeister von Melitopol. Ihn hatten die Russen gefangen genommen, nach massiven Protesten aus der Bevölkerung und auf internationalen Druck kam er frei. In seine Stadt darf er allerdings nicht zurück.
Wie verteidigt man eine Stadt vor einem Angreifer – mit Waffen? Nein, sagt der Bund für Soziale Verteidigung aus Minden. Wenn eine Stadt nicht zur Ruine werden soll, dann müsse es anders gehen. Ein Gespräch mit Vorstandsmitglied Ulrich Stadtmann. Mit Ulrich Stadtmann sprachen Claudia Auffenberg und Patrick Kleibold.
Herr Stadtmann, was ist die Idee der Sozialen Verteidigung?
Ulrich Stadtmann: „Wir sehen gerade mit Erschrecken in der Ukraine: Wenn eine Stadt militärisch verteidigt wird, wird alles zerstört, was man eigentlich verteidigen will. Soziale Verteidigung beruht auf der Überlegung, dass ein Angreifer, der ein Land beherrschen will, die Zusammenarbeit mit der dortigen Bevölkerung braucht. Durch zivilen Widerstand und selbstbestimmte „dynamische Weiterarbeit ohne Kollaboration“ wird versucht, sich dem Angreifer entgegenzustellen, sodass Wohnungen, die Energie- und Wasserversorgung heil bleiben, dass die Lebensmittelversorgung stabil bleibt sowie Krankenhäuser, das Bildungswesen und die Müllabfuhr funktionieren. Das alles ist das Interesse der Zivilbevölkerung, aber eben auch des Angreifers. Um eine Stadt zu beherrschen, die auf allen Ebenen die Zusammenarbeit verweigert, braucht der Angreifer einen riesigen Personaleinsatz. Deswegen kommt es auf die unteren Ebenen einer Stadtverwaltung und des Wirtschaftslebens an, die dann Anordnungen verweigern oder missverstehen und soweit möglich das weitermachen, was sie bisher gemacht haben, und nicht den Aggressor unterstützen.“
Wir alle stehen unter dem Eindruck der Bilder von Butscha. Würden Sie sich trauen, diese Art der Gegenwehr auch Vitali Klitschko oder dem Bürgermeister von Mariupol zu empfehlen?
Ulrich Stadtmann: „Butscha war militärisch umkämpft. Wenn Soldaten erleben, dass sie beschossen werden, dass ihre Kameraden sterben und sie dann noch wie in Butscha freie Hand für ein Massaker bekommen, geschehen solche Kriegsverbrechen. Im Zivilleben käme wohl kein Soldat auf die Idee, durch eine Stadt zu gehen und Menschen zu erschießen, gerade die vielen Wehrpflichtigen nicht. In Kriegssituationen werden Soldaten entmenschlicht. Soziale Verteidigung versucht, sie wieder an ihr Menschsein zu erinnern und sie dazu zu bringen, menschlich zu agieren.“
In mehreren ukrainischen Städten gab es zivile Proteste gegen die russischen Soldaten mit dem Ergebnis, dass sogar gefangene Bürgermeister wieder freigelassen werden mussten. Die Situation in nicht militärisch verteidigten Städten ist offenkundig eine deutlich andere als die in militärisch umkämpften Städten.
Es wird nur über Waffenlieferungen oder Kapitulation diskutiert. Das Völkerrecht bietet seit 1907 aber auch die Möglichkeit der „offenen Stadt“. Das heißt, sie wird nicht militärisch verteidigt und darf dann nicht mehr angegriffen und nicht bombardiert werden. Als Frankreich von der Wehrmacht überrannt wurde, hat das Land alle Städte mit mehr als 20 000 Einwohnern zu offenen Städten erklärt, die dann nicht bombardiert wurden. Über eine solche Möglichkeit des Schutzes der Zivilbevölkerung zu sprechen, das vermisse ich. Was passiert, wenn Putin die baltischen Staaten angreift und Deutschland Kriegspartei wird? Wie würden wir unsere Städte verteidigen? Ich bin Stadtverordneter in Minden, ich wäre nicht dafür, dass Minden im Belagerungsfall militärisch verteidigt würde, bis es eine Ruine ist. Soziale Verteidigung ist der bessere Schutz für die Zivilbevölkerung und wirksamer gegen einen Angreifer.
Glauben Sie ernsthaft, dass einer wie Putin so eine Vereinbarung akzeptieren würde, wie es die Wehrmacht getan hat, dass er also eine offene Stadt nicht angreifen würde?
Ulrich Stadtmann: „Die Wehrmacht war nicht friedfertiger als die russische Armee. Das ist sehr wohl eine Option, die man überlegen kann. Die Frage ist: Mit welcher Form der Auseinandersetzung schaffe ich es eher, die Zivilbevölkerung zu schützen und den Gegner zu demoralisieren und kampfunfähig zu machen? Aktuell gibt es Meldungen, dass russische Soldaten desertieren, und entsprechende Angebote der EU, sie aufzunehmen. Das ist wichtig und sollte noch viel mehr und professionell ausgebaut werden.“
Wenn das die erfolgreichere Methode ist, warum wird in der Öffentlichkeit nicht darüber, sondern nur über Waffenlieferungen diskutiert?
Ulrich Stadtmann: „Eine solche Debatte im Krieg zu führen, ist natürlich schwierig. 2015, ein Jahr nach der Annexion der Krim und dem Kriegsbeginn im Donbass, hat das Kiewer Internationale Institut für Soziologie (KIIS) in der Ukraine eine Untersuchung gemacht und die Bevölkerung gefragt: Wenn Russland den Krieg ausweitet und in eure Stadt einmarschiert, was wollt ihr dann machen? Ein Drittel wusste keine Antwort, 15 Prozent wollten fliehen – das sehen wir gerade –, ca. 25 Prozent wollten sich militärisch verteidigen, die anderen 25 Prozent haben sich für zivilen Widerstand ausgesprochen. Und das waren überwiegend die, die Familie und Kinder hatten. Diese Debatte wurde in der Ukraine nicht weitergeführt. Für unsere Städte sollten wir sie jetzt führen.“
Nur noch mal zum Verständnis: Die Soziale Verteidigung einer Stadt könnte in der Konsequenz bedeuten, dass man zwar in einem heilen Haus, aber in einer Diktatur lebt?
Ulrich Stadtmann: „Anders als in Russland steht die Bevölkerung in der Ukraine einmütig gegen Putin. Es gäbe also geschlossenen Widerstand gegen die Besatzung. Die Ukraine hat rund 40 Millionen Einwohner. Wie viele Menschen müsste Russland einsetzen, um die beherrschen zu wollen? Widerstand in der Ukraine hätte auch Auswirkungen auf die russische Bevölkerung. Alle sprechen Russisch und können miteinander reden. Wenn die Ukrainer sich weiterhin gemeinsam für Wohlstand und Demokratie einsetzen, dann ist das genau das, wovor Putin Angst hat. Eine wirtschaftlich erfolgreiche demokratische Ukraine wäre ein attraktives Gegenmodell zu Russland und für die russische Bevölkerung, die sich dann nicht mehr von einem kleptokratischen System ausnehmen und beherrschen lassen will. Darauf muss man abzielen. Durch Krieg wird man Putin mit seiner Atommacht letztlich nicht besiegen, sondern nur durch Demokratie und Antikriegsbewegungen in Russland.“
Sehen Sie in der politischen Landschaft eine Partei, die zivilen Widerstand diskutiert oder dafür eintritt?
Ulrich Stadtmann: „Nein, im Augenblick nicht. Laut Grundgesetz müssen Parteien an der Meinungsbildung des Volkes teilnehmen. Die Meinungsbildung findet also nicht nur in den Parteien statt …“
Aber dort werden die Entscheidungen gefällt.
Ulrich Stadtmann: „Das ist richtig, aber mir geht es erst mal darum, eine gesellschaftliche Debatte auszulösen, weil die im Moment nicht geführt wird. In jeder Stadt müsste sich die Bevölkerung fragen: Wollen wir unsere Stadt zu einer offenen Stadt erklären, bevor sie in militärischen Kampfhandlungen zerstört wird? In den letzten Jahrzehnten wurde kaum über Landesverteidigung nachgedacht. Wir waren von Freunden umgeben und haben gedacht, dass Russland nicht so weit gehen wird. Aber jetzt ist die Situation anders, deswegen werden wir über Soziale Verteidigung nachdenken müssen, und dann werden sich auch die Parteien damit beschäftigen. Man könnte etwa in einer Stadt mal ein Planspiel dazu machen, es wissenschaftlich begleiten lassen und daraus Handlungsempfehlungen und Handbücher entwickeln. In den baltischen Staaten gibt es so etwas.“
Gibt es Beispiele, wo Soziale Verteidigung wirklich gelungen ist?
Ulrich Stadtmann: „Die Ukraine hat Erfahrungen mit zivilem Widerstand beim Sturz der Regierungen 2004 und 2014 gesammelt. Und wenn Sie sich anschauen, wie der Kalte Krieg zu Ende gegangen ist: eben nicht militärisch. Im gesamten Ostblock wurde die kommunistische Herrschaft weitgehend gewaltfrei abgeschüttelt. Das wäre militärisch nie möglich gewesen. Wenn es jemand versucht hätte, könnten wir uns jetzt wahrscheinlich nicht unterhalten, weil es die Menschheit nicht mehr gebe.“
Wie hat sich Ihre Arbeit dadurch verändert, dass wir Krieg in Europa haben?
Ulrich Stadtmann: „Es wird wieder über zivilen Widerstand nachgedacht. Das war lange Zeit kein Thema. Nach der Annexion der Krim haben wir vom Bund für Soziale Verteidigung das zwar immer wieder angesprochen, aber jetzt wird er wesentlich intensiver diskutiert. Vorher war das eher eine theoretische Debatte, doch jetzt geht wohl niemand davon aus, dass selbst atomare Abschreckung Putin von militärischen Angriffen abhält. So stellt sich schon die Frage, wie wir uns und vor allem die Zivilbevölkerung schützen können.“
Im Kalten Krieg hat die Abschreckung durch Aufrüstung funktioniert. Wäre das nicht doch eine Möglichkeit?
Ulrich Stadtmann: „In der Kubakrise 1962 standen Russland und die USA kurz vor einem Atomkrieg, und beide waren darüber so erschrocken, dass sie geheim verhandelt und ihre Atomraketen zurückgezogen haben. Damals war eine Generation in der politischen Verantwortung, die selbst einen Krieg erlebt hatte. Deswegen herrschte zu der Zeit wohl weniger die Sorge, dass jemand bewusst einen Weltkrieg anfangen würde, als dass ein Computerfehler einen auslösen könnte. Diese Frage stellt sich auch heute noch: Wie verhindert man einen solchen Computerfehler? Und: Wie verhindert man, dass ein einzelner Mann – sei es ein Putin in Moskau oder ein Trump in Washington – darüber entscheiden kann, eine Atomrakete zu zünden?“
Anders als zur Zeit der Kubakrise ist heute eine Generation an der Macht, die keine persönliche Kriegserfahrung hat. Könnte also eine Erinnerungskultur helfen – und wie könnte die aussehen?
Ulrich Stadtmann: „Leningrad, das heutige Petersburg, wurde von Deutschland belagert, eine Million Menschen sind durch die Hungerblockade ums Leben gekommen, darunter die Brüder von Wladimir Putin. Seine Mutter hat nur knapp überlebt. Deswegen ist es mir unbegreiflich, dass er jetzt seinerseits Städte mit einer solchen Blockade quält. Da wünschte ich mir eine Erinnerungskultur, die so etwas überall als Tabubruch wertet. Dafür brauchen wir länderübergreifende Aktivitäten und eine internationale Vernetzung derjenigen, die gegen den Krieg arbeiten. Wir müssen uns mit den Menschen in Russland verbünden, die gegen den Krieg sind.
Auch sollten wir Städtepartnerschaften nutzen und über diese Kanäle das Gespräch suchen. Die belarussische Menschenrechtsorganisation Nash Dom (Unser Haus), die vom Bund für Soziale Verteidigung unterstützt wird, hatte uns vor zwei Jahren, als die Demokratiebewegung niedergedrückt wurde, darauf hingewiesen, dass in Mindens Partnerstadt Grodno in Belarus das Kinderhospiz von der Schließung bedroht sei, denn dessen Leiterin hatte sich den Protesten angeschlossen. Unser Bürgermeister hat bei seinem Amtskollegen nachgefragt und es wurde uns versichert, dass das Hospiz bleibe. Ich denke, die internationale Aufmerksamkeit hat geholfen, das Hospiz zu schützen.
Jetzt hat Nash Dom die Frauen und Männer in Belarus dazu aufgerufen, sich nicht von Diktator Lukaschenko in den Angriffskrieg gegen die Ukraine schicken zu lassen. Bisher war das erfolgreich. Jeder Soldat, der nicht in den Angriffskrieg zieht, ist ein Gewinn für die Menschen, die um ihr Leben bangen. Solche Wege muss man gehen. Sicher, Soziale Verteidigung kann langwierig sein, aber letztlich halte ich sie für den besseren Weg, damit eine Gesellschaft überlebt und sich vom Angreifer befreit. Im besten Fall gelingt es, das Land des Angreifers zu einem Regimewechsel zu bewegen.“
Info
Ulrich Stadtmann ist seit 2019 im Vorstand des Bundes für Soziale Verteidigung (BSV). In Minden arbeitet er hauptamtlich im pädagogischen Leitungsteam und Vorstand des Offenen Ganztags an der Grundschule Dankersen-Leteln. Ehrenamtlich ist er zudem Vorsitzender des Kath. Bildungswerks Minden sowie Mitglied der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Minden und im Kreistag.
Der BSV wurde 1989 gegründet, er hat seine Wurzeln in der Friedensbewegung. Der gemeinnützige Verein mit Sitz in Minden engagiert sich für ein Konzept der Sozialen Verteidigung anstelle militärischer Auseinandersetzungen sowie für Zivile Konfliktbearbeitung im In- und Ausland. www.soziale-verteidigung.de
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